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Quellen und Anmerkungen

Leitfaden - Förderung

Schwerpunktsetzungen der Bundesländer bei der Sozialen Wohnraumförderung – für Frauenwohnprojekte interessante Programme und Fördervarianten

Die Bundesländer nutzen ihre Kompetenzen zur Ausgestaltung der Sozialen Wohnraumförderung zur Festlegung von Prioritäten, welche Typen von Bauvorhaben für besonders wichtig gehalten werden. Darüber hinaus wird teilweise für bestimmte Bauvorhaben ein „Fördervorrang“ eingeräumt (z. B. Wiedernutzung ehemals genutzter Grundstücke oder Bauvorhaben zur Verdichtung bestehender Siedlungen, so die Regelungen in Bayern). Förderanträge für Bauvorhaben mit Fördervorrang werden bevorzugt bewilligt.

Teilweise loben die Länder auch Sonderprogramme für Projekte mit experimentellem oder Modell-Charakter aus. Bayern und Nordrhein-Westfalen haben einen Programmschwerpunkt „Experimenteller Wohnungsbau“, ähnliches gibt es auch in anderen Bundesländern. Das Besondere dieser Sonderprogramme liegt neben einem eventuellen Fördervorrang in einer großzügigen Auslegung der sonst gültigen Bestimmungen bzw. in der Möglichkeit, von diesen abzuweichen. Das Problem solcher Sonderprogramme ist allerdings, dass sie oft nur kurze Zeit bestehen oder dass nur wenige Modellprojekte gefördert werden. So fördert beispielsweise Bayern in seinem aus Mitteln der Sozialen Wohnraumförderung finanzierten Sonderprogramm „experimenteller Wohnungsbau“ Modellvorhaben wie „Gemeinsam bauen und leben“ und „Wohnen in allen Lebensphasen“, wobei aber nur jeweils wenige Projekte auf Grund von Ausschreibungen ausgewählt und gefördert werden. Etablierte Organisationen haben hier ohne Zweifel einen Vorteil gegenüber neuen Projektinitiativen, doch ist die Beteiligung einer Projektinitiative an einem solchen Modellvorhaben nicht ausgeschlossen, wie die Beispiele „Beginen-Dachgenossenschaft“ und „FrauenWohnen“ in München (allerdings beim Bundesprogramm „Experimenteller Wohnungs- und Städtebau“) gezeigt hat.

In manchen Fällen fließen die Erfahrungen aus den Modellprojekten in die Regelförderung als eine alternative Möglichkeit mit ein. Im Folgenden werden einige Sonder-Regelungen und „Sonderprogramme“ aus einzelnen Bundesländern, die für Frauenwohnprojekte interessant sein könnten, vorgestellt. Es ist durchaus denkbar, dass Vergleichbares auch in anderen Bundesländern eingeführt wird, denn bei der Entwicklung von Varianten der Sozialen Wohnraumförderung ist seit einiger Zeit Bewegung zu beobachten.

Gemessen an den Förderungsvolumina dominiert die auf (junge) Familien zielende Förderung zur Bildung von Einzeleigentum die soziale Wohnraumförderung, wenn auch in unterschiedlichem Ausmaß. Neben dieser klassischen Zielsetzung gewinnt jedoch auch die Frage der Wohnsituation älterer und alter Menschen für die soziale Wohnraumförderung schon aus demografischen Gründen zunehmende Bedeutung, verbunden mit der Einsicht, dass das klassische Angebot der „Altenwohnung“ nicht ausreicht, um den aus der demografischen Alterung erwachsenden Anforderungen gerecht zu werden. Das hat zu einem wachsenden Interesse an unterschiedlichen Konzepten der Wohnungsversorgung älterer und alter Menschen zwischen Normalwohnung und Alten- bzw. Pflegeheim geführt, aus denen in manchen Bundesländern neue Förderungsangebote insbesondere für Gruppenwohnprojekte entstanden sind. Zum anderen wird Wohnprojekten inzwischen eine zunehmende Rolle zur „Stabilisierung von Bevölkerungsstrukturen“ zugeschrieben – auch das hat Förderungsvarianten möglich gemacht, die noch vor wenigen Jahren kaum vorstellbar waren. Insbesondere ist inzwischen die Mischung von Wohnungen für unterschiedliche Einkommensgruppen sowie die Mischung von geförderten und nicht geförderten Wohnungen im allgemeinen problemlos möglich bzw. sogar erwünscht, da die Konzentration von ärmeren Bevölkerungsgruppen als für Stadtquartiere problematisch gilt – ob zu recht oder zu unrecht sei dahingestellt [f_24]. Auch dies hat in einzelnen Bundesländern zu einer bevorzugten Förderung von Wohnprojekten geführt. Einige dieser Förderungsvarianten finden Sie hier.

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