Navigation überspringen
homeimpressum/kontaktdrucksitemapverzeichnisse

Quellen und Anmerkungen

Leitfaden - Förderung

Grundprinzipien der Sozialen Wohnraumförderung

Der Soziale Wohnungsbau war lange Zeit das wichtigste wohnungspolitische Instrument zur Verbesserung der Wohnungsversorgung der Bevölkerung in der Bundesrepublik Deutschland. Die gesetzliche Grundlage des Sozialen Wohnungsbaus, das „zweite Wohnungsbaugesetz“ von 1956 galt bis zum 13.12.2001 und wurde zum 1.1.2002 durch das Gesetz über die Soziale Wohnraumförderung (WoFG) abgelöst, das zwar eine veränderte Zielsetzung verfolgt, aber für Wohnprojekte, wie auch schon der Soziale Wohnungsbau, weiterhin das wohl wichtigste Förderungsprogramm ist.

Bitte wählen Sie ein Thema:

  • Zielsetzung der Sozialen Wohnraumförderung
  • Wer wird gefördert?
  • Was wird gefördert?
  • Wie wird gefördert?
  • Wer ist antragsberechtigt, wer gilt als ausreichend leistungsfähig?

    Antragstellerin und Empfängerin der Förderung ist immer die InvestorIn/die EigentümerIn des Wohnraums, unabhängig davon, ob es sich um Mietwohnungen oder selbstgenutztes Wohnungseigentum handelt. Bei Mietwohnungen müssen die Förderungsanträge also immer von den InvestorInnen (also z. B. von Genossenschaften, Stiftungen, privaten InvestorInnen) gestellt werden.

    Selbst nutzende Eigentümerinnen müssen zur Gruppe der Berechtigten gehören, also die jeweils geltenden Einkommensgrenzen einhalten und zur im Rahmen des jeweiligen Programms geförderten Zielgruppe gehören, Eigentümerinnen/Investorinnen von Mietwohnraum müssen sich bei Erhalt der Förderung verpflichten, die Wohnungen nur an die jeweils berechtigten Haushalte zu vermieten und die im Bewilligungsbescheid enthaltenen Bedingungen einzuhalten, insbesondere keine höhere als die mit der Bewilligungsbehörde vereinbarte Miete zu verlangen. Ziel ist es dabei, dass die Investorin den Vorteil, den sie aus der Förderung zieht, an die Mieterinnen weiter gibt.

    Grundsätzlich kann jede natürliche oder juristische Person eine Förderung nach dem Sozialen Wohnraumförderungsgesetz beantragen, wenn sie die notwendige Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit nachweist. Diese wird gegebenenfalls von der Bewilligungsbehörde geprüft. Für eigennutzende Eigentümerinnen gibt es dazu standardisierte Verfahren, bei juristischen Personen und Personengesellschaften (z. B. Genossenschaften, Stiftungen, Vereine, GmbHs) erfolgt eine Einzelfallprüfung.

    Dies kann sich für selbstinitierte Wohnprojekte, die nicht durch einen etablierten Investor realisiert werden, sondern z. B. durch eine neu gegründete Genossenschaft, als erhebliche Hürde erweisen. Auskünfte wie: „Neue Genossenschaften ohne Vermögen besitzen nicht die notwendige Zuverlässigkeit und Leistungsfähigkeit“, wie ein Frauenwohnprojekt von der zuständigen kommunalen Behörde erfahren musste, sind sicher keine Ausnahme. Voraussetzung für den Nachweis der Leistungsfähigkeit ist in jedem Fall ein Finanzplan, mit dem nachgewiesen wird, dass die Finanzierung im Falle der Gewährung der Förderung gesichert ist. Dazu gehört auch der Nachweis eines ausreichenden Eigenkapitals. Außerdem muss in geeigneter Weise nachgewiesen werden, dass die aus der Finanzierung entstehenden Zahlungsverpflichtungen von der Eigentümerin auch dann noch erfüllt werden können, wenn alle anderen Zahlungsverpflichtungen erfüllt sind.

    Für selbst nutzende Eigentümerinnen, also Eigentümerinnen nach dem Wohnungseigentumsgesetz, bedeutet der Nachweis der Leistungsfähigkeit, dass sie nicht nur die Einhaltung der Einkommensgrenze nachweisen sondern zusätzlich belegen müssen, dass ihr Einkommen ausreicht, um den aus dem Wohnungseigentumserwerb erwachsenden Verpflichtungen nachzukommen. Dieser Nachweis muss in Form einer Einnahme-Ausgaberechnung geführt werden, bei der alle regelmäßigen Zahlungsverpflichtungen einschließlich den Verpflichtungen aus der Darlehensaufnahme für den Wohnungserwerb, dem Einkommen gegenüber gestellt werden und geprüft wird, ob die verbleibende Summe eine staatlich festgelegte Mindestsumme nicht unterschreitet [Tragbarkeit]. Die facto gibt es also für die Soziale Wohnraumförderung sowohl eine Einkommensober- als auch eine Einkommensuntergrenze.

  • Wichtig: Antragstellung vor Beginn des Vorhabens
  • Notwendiges Eigenkapital
  • Anforderungen an den Standort und die Ausführung der Baumaßnahmen
  • Obergrenzen für Kosten und Wohnflächen
  • Barrierefreies Bauen
  • Belegungsbindung, kommunale Belegungsrechte
  • Begrenzung der Miete (Mietpreisbindung)
  • Verbot der Forderung von weiteren Leistungen bei gefördertem Mietwohnraum
  • Fehlförderung, Ausgleichszahlung, Reduktion der Förderung
  • Dauer der Belegungs- und Mietpreisbindung
  • Mischung von geförderten und nicht geförderten Wohnungen

zum Textanfang zum Seitenanfang