Navigation überspringen
homeimpressum/kontaktdrucksitemapverzeichnisse

Quellen und Anmerkungen

Leitfaden - Förderung

Grundprinzipien der Sozialen Wohnraumförderung

Der Soziale Wohnungsbau war lange Zeit das wichtigste wohnungspolitische Instrument zur Verbesserung der Wohnungsversorgung der Bevölkerung in der Bundesrepublik Deutschland. Die gesetzliche Grundlage des Sozialen Wohnungsbaus, das „zweite Wohnungsbaugesetz“ von 1956 galt bis zum 13.12.2001 und wurde zum 1.1.2002 durch das Gesetz über die Soziale Wohnraumförderung (WoFG) abgelöst, das zwar eine veränderte Zielsetzung verfolgt, aber für Wohnprojekte, wie auch schon der Soziale Wohnungsbau, weiterhin das wohl wichtigste Förderungsprogramm ist.

Bitte wählen Sie ein Thema:

  • Zielsetzung der Sozialen Wohnraumförderung
  • Wer wird gefördert?

    Der wichtigste Indikator für die Bestimmung der für die soziale Wohnraumförderung Berechtigten ist das Haushaltseinkommen. Um die soziale Wohnraumförderung auf die im WoFG genannten Zielgruppen zu konzentrieren, enthält das WoFG von der Haushaltsgröße abhängige [Einkommensgrenzen], die die Bundesländer allerdings modifizieren können, was von vielen Bundesländern für eine Erhöhung der Grenzen genutzt wurde. Außerdem arbeiten die Bundesländer bei ihren einzelnen Förderprogrammen mit Zu- und Abschlägen zu diesen Einkommensgrenzen, wobei im allgemeinen die Förderung um so höher ist, je niedriger die für das jeweilige Programm geltende Einkommensgrenze. Jeder Haushalt, der die Einkommensgrenze plus eventueller Zuschläge unterschreitet, kann einen Wohnberechtigungsschein beantragen. Dieser ist die Voraussetzung für den Bezug einer geförderten Wohnung (des jeweiligen Programmtyps), bedeutet aber keinen Rechtsanspruch auf eine sozial geförderte Wohnung.

    Zweiter Indikator zur Bestimmung der förderungswürdigen Haushalte ist der Haushaltstyp bzw. die Zielgruppe (also z. B. Haushalte mit Kindern). Zwar gibt das WoFG auch hier einen Rahmen vor, doch haben die Bundesländer hier ebenfalls einen erheblichen Gestaltungsspielraum, der sich insbesondere in der Höhe der für die einzelnen Zielgruppen bzw. Programme vorgesehenen Fördermittel ausdrückt. Große Unterschiede zwischen den Bundesländern bestehen insbesondere bei der Relation der Mittel für den Mietwohnungsbau im Vergleich zu den Mitteln für die Eigentumsförderung. So beschränkt beispielsweise Baden-Württemberg seine Mietwohnungsbauförderung auf die Förderung von Kleinwohnungen für „soziale Randgruppen“, insbesondere Wohnsitzlose, wodurch für die allermeisten Frauenwohnprojekte eine Förderung im Mietwohnungsbau von vorne herein ausgeschlossen ist. Nordrhein-Westfalen fördert dagegen immer noch Mietwohnungen (einschließlich Genossenschaftswohnungen) auch für ArbeitnehmerInnen-Haushalte.

    Im übrigen gilt auch für die Soziale Wohnraumförderung immer noch, was schon für den Sozialen Wohnungsbau galt: Die Soziale Wohnraumförderung ist in hohem Maße Familienförderung. Allerdings ist der Familienbegriff in mehrerer Hinsicht deutlich erweitert und einem modernen Verständnis angepasst worden – was nicht zuletzt der permanenten Kritik feministischer Architektinnen und Planerinnen und den Interventionen feministischer Politikerinnen zu verdanken ist. Familien werden zunehmend definiert als „Haushalte, in denen Kinder leben“. Damit werden Alleinerziehende den früher als „vollständige Familien“ bezeichneten Ehepaaren mit Kindern gleichgestellt. Einbezogen werden vielfach aber auch unverheiratete Paare mit Kindern, „wenn die Lebensgemeinschaft auf Dauer angelegt ist“. In manchen Ländern bezieht sich der Familienbegriff auch auf gleichgeschlechtliche Lebensgemeinschaften nach dem Partnerschaftsgesetz oder es wird überhaupt nur auf eine auf Dauer angelegte Lebensgemeinschaft abgehoben. Diese modernisierte Familienförderung wird vor allem im Rahmen der Eigentumsförderung umgesetzt. Als Reaktion auf die anhaltende Diskussion über den demografischen Wandel und die niedrigen Geburtenraten werden in jüngster Zeit auch junge (verschiedengeschlechtliche) Paare quasi als potentielle Familien in die Förderung einbezogen, verbunden mit der Zusage, dass sich ihre Belastungen aus der Finanzierung eines Wohnungseigentumserwerbs durch verbesserte Darlehensbedingungen (z. B. eine Zinsreduktion) verringern, wenn ein Kind geboren wird.

    Ebenfalls eine Antwort auf den demografischen Wandel ist die verstärkte Orientierung der sozialen Wohnraumförderung auf ältere und alte Menschen, die insbesondere im Mietwohnungsbau eine Rolle spielt. Die Förderung von Altenwohnungen gab es zwar schon seit langem im Sozialen Wohnungsbau, doch sind auch hier Modernisierungen zu beobachten, z. B. in Konzepten, die Möglichkeiten der häuslichen Pflege oder der gegenseitigen Unterstützung mit einbeziehen. Insbesondere dieser Förderungsschwerpunkt, der in den einzelnen Bundesländern allerdings unterschiedlich ausgestaltet ist, bietet Anknüpfungspunkte für Frauenwohnprojekte, da zumindest Wohnprojekte, die das Label „generationenübergreifend“ oder „jung und alt“ in ihrer Zielsetzung verankert haben, durch diesen Schwerpunkt der Förderung die Chance erhalten, dass auch Wohnungen für jüngere allein stehende Frauen gefördert werden (wenn sie die gültigen Einkommensgrenzen einhalten), obwohl junge Frauen ohne Kinder außer bei Schwangerschaft [f_21] oder Behinderung nicht zu den im Gesetz genannten Zielgruppen der Sozialen Wohnraumförderung gehören (obwohl auch allein stehende Frauen unterhalb der für die Zielgruppe der Älteren entscheidenden Altersgrenze von 60 Jahren wegen ihres geringen Einkommens erhebliche Schwierigkeiten haben können, eine angemessene Wohnung zu finden).


    zum Textanfang zum Textanfang
  • Was wird gefördert?
  • Wie wird gefördert?
  • Wer ist antragsberechtigt, wer gilt als ausreichend leistungsfähig?
  • Wichtig: Antragstellung vor Beginn des Vorhabens
  • Notwendiges Eigenkapital
  • Anforderungen an den Standort und die Ausführung der Baumaßnahmen
  • Obergrenzen für Kosten und Wohnflächen
  • Barrierefreies Bauen
  • Belegungsbindung, kommunale Belegungsrechte
  • Begrenzung der Miete (Mietpreisbindung)
  • Verbot der Forderung von weiteren Leistungen bei gefördertem Mietwohnraum
  • Fehlförderung, Ausgleichszahlung, Reduktion der Förderung
  • Dauer der Belegungs- und Mietpreisbindung
  • Mischung von geförderten und nicht geförderten Wohnungen

zum Textanfang zum Seitenanfang